Als "Auswirkung" des Urteils vom LG Düsseldorf wurde der Uploader eines "angemahnten" Musikstückes vom verurteilten Usenetprovider UnitedNewsserver abgemahnt. Weiteres dazu gibt es bei Gulli hier zu lesen.
Die "Geschichte" ist zwar schon etwas her, aber sei der Vollständigkeit halber und zur Information hier auch aufgeführt.
Ausserdem finde ich, das der Artikel bei Gulli einiges leider offen lässt. Deshalb folgende persönliche "Anmerkungen" dazu:
Große Frage ist: Wie kam die "Geschichte" mit der Abmahnung an die Öffentlichkeit? UnitedNewsserver behauptet von ihrer Seite nichts an die Öffentlichkeit gegeben zu haben. Wäre für eine Abmahnung auch nicht nötig, da diese außergerichtlich läuft. Also nur der Provider, dessen Anwalt und der Uploader. Letzterer muss eine Unterlassungserklärung abgeben, gleiches nicht nochmal zu machen (zu uploaden) und die Anwaltskosten des Providers, für diese Abmahnung, tragen. Somit wäre die Sache (zumindest erstmal) erledigt gewesen. Scheint also, als hätte evtl. der Uploader selber dafür gesorgt, um den bösen Provider eben genau als solchen darzustellen. Zumindest könnte man das Vorhandensein der Unterlagen bei Gulli durchaus so deuten. Das wäre aber schon selten "fragwürdig", wenn jemand der illegales ins Usenet gestellt hat, damit nicht nur gegen Urheberrecht etc., sondern auch klar gegen die AGB des Providers verstossen hat, sich dann als "Opfer" fühlt und darstellt. Hier sei kurz angemerkt, das auch nicht grad wenige ausländische/aussereuropäische Provider entsprechende AGB haben und auch X-Traceicon und Varianten dort "wohl bekannt sind"! Das letzteres praktiziert wird ist aber kein Geheimnis und auch schon vor diesem Fall bekannt gewesen, zumindest wenn man sich mit dem Thema Uploadicon etwas genauer beschäftigt. Zurück zum Eigentlichen: Eine wirklich verlässliche Antwort auf die Anfangsfrage gibt es bisher irgendwie nicht.
Desweiteren ist unklar, ob dieses öffentlich Machen irgendwelche strafrechtlichen Folgen für den Uploader nach sich gezogen hat. Dürfte es doch so ein leichtes sein, nun eine richterliche Grundlage zur Herausgabe der Userdaten zu bekommen, oder?
Was wäre denn in der Berufungsverhandlung passiert? Hätte UnitedNewsserver dort bekannt gemacht, das man den Uploader abgemahnt hat? Und somit klar signalisiert hätte, man weiss wer es war - und dann?
Zum Abschluss sei gesagt, das ich zumindest nachvollziehen kann das UnitedNewsserver, zur eigenen "Sicherheit" (aus rechtlichen/finanziellen Gründen) bei einem in die nächste Instanz gehenden Verfahren, den Uploader abgemahnt hat. Werten möchte ich das nicht, aber ich denke, das hätte wahrscheinlich auch jeder andere Provider so gemacht. Vor allem bei Zahlungsandrohungen in Grössenordnungen, die dem Unternehmen durchaus die Existenz kosten könnten. Außerdem ist unbestritten, das der Uploader ganz klar eine illegale Handlung vollzogen hat! Vergessen darf man dabei auch nicht, das man sich auf diesen Provider als einzelnen "eingeschossen" hat und dieser nun irgendwie stellvertretend für alle anderen durch die Gerichtsverfahren gehen darf. Ob das nun alleine daran liegt, das er eher als ein kleinerer am Markt angesehen wird und/oder komplett in Deutschland "angesiedelt" ist, vermag ich nicht zu sagen.
Man darf gespannt sein, was da noch so kommt! ;-)

Borbarad