Hollands größte Usenet Plattform FTD für unrechtmäßig erklärt

Heute fand die Fortsetzung im Verfahren FTD, nach eigenen Angaben Hollands größte Usenet Comunity, gegen BREIN, niederländische Antipiraterie-Organisation, statt. Das Gericht hat, in dem von FTD selbst angestoßenen Verfahren, nun die Usenet Plattform FTD als unrechtmäßig erklärt.
Das Gericht ist davon überzeugt, das FTD den Upload von illegalen Material ins Usenet "stimuliert" (fördert) und durch Werbung Einnahmen, quasi auf Kosten der Rechteinhaber, erzielt hat.
Ein Vergleich mit dem Verfahren gegen Newzbin, welcher von BREIN hergestellt werden sollte, wurde nicht "akzeptiert", da es bei FTD keine direkten Downloadlinks gibt (bzw. NZB-Dateien nicht erstellt und direkt herunter geladen werden können). Auch wurde der Download von illegalem Material in den Niederlanden nicht als unzulässig erklärt (anderes gilt bei Spielen und Software) und auch der Verweis auf eine illegale Quelle sei nicht automatisch gesetzwidrig. Das Gericht kam aber zu der Auffassung, das FTD unter anderem aus den folgenden Gründen auch ein Forum für Uploader sei und den Upload von illegalen Material fördere:

• eine "Watchlist", in der noch nicht ins Usenet gepostetes Material "angekündigt" werden konnte
• ein "Kudos" Anerkennungssystem für Poster
• eine genaue Kategorisierung der Posts
• Überprüfung der Posts (Inhalt, Format......)
• eine einfache Möglichkeit für Benutzer um gewünschte Uploads zu bitten

FTD hat nun 4 Wochen Zeit alle Verweise auf illegale Inhalte zu entfernen und muss bei Fortführung der Plattform auch sicher stellen, das keine neuen gepostet werden. Alternativ Einstellung des Plattforumbetriebs. FTD prüft nun die Möglichkeit in Berufung zu gehen.

Artikel von FTD: Internetplatform moet discussies over downloaden sluiten

Der Verfahrenstext: LJN: BP3757, Rechtbank Haarlem , 158050 / HA ZA 09-782

Ob und wenn welche Auswirkungen das Verfahren auf die "allgemeine" Usenet-Foren-Struktur hat gilt es erst einmal abzuwarten.